Meine Heimat: Weiden – Neustadt – Tirschenreuth
Nördliche Oberpfalz – randvoll mit Energien!
Meine Heimat ist die Nördliche Oberpfalz. Unser Landstrich mit der Stadt Weiden und den Landkreisen Neustadt/WN und Tirschenreuth ist eine ländliche Region im besten Sinn des Wortes.
Kaum eine Region in Deutschland hatte in so kurzer Zeit so viele Veränderungen und Umschichtungen zu bewältigen. Heute können wir sagen: Wir haben den Strukturwandel in der Oberpfalz geschafft und uns zu einem echten Innovationsstandort entwickelt. Dies haben wir in erster Linie der Energie unserer Bürgerinnen und Bürger zu verdanken und zuallerletzt der bayerischen Staatsregierung, die uns Oberpfälzer allzu oft vergisst, wenn es um eine gerechte Strukturpolitik für ganz Bayern geht.
Also alles bestens? So einfach ist es dann leider doch nicht. Die Nördliche Oberpfalz kämpft gegen die Abwanderung junger Menschen in die Ballungsräume und wird in Zukunft in verstärktem Maße mit dem demographischen Wandel zu kämpfen haben. Es ist Aufgabe der Politik, hier aktiv gegenzusteuern. Für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land!
Themen, für die ich mich besonders einsetze
Arbeitsmarkt und soziale Sicherung
Die soziale Gerechtigkeit ist der Markenkern der SPD. Und schon in den letzten Wahlperioden konnten wir gegen den erbitterten Widerstand der CSU viele Verbesserungen für die Menschen in ganz Deutschland umsetzen. Dazu gehören der Mindestlohn, die abschlagsfreie Rente mit 63 und die Verbesserungen für Leiharbeiter.
In dieser Wahlperiode sind wir mit der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro und der Einführung des Bürgergelds wichtige Schritte gegangen, die das zentrale Versprechen von Olaf Scholz einlösen: Respekt und soziale Politik für Dich! Darüber hinaus haben wir beispielsweise die Stärkung der Tarifautonomie und die Weiterentwicklung der betrieblichen Mitbestimmung im Koalitionsvertrag vereinbart. Bei diesen Themen sind unsere Gewerkschaften und Betriebsräte vor Ort ganz wichtige Ansprechpartner für mich.
Förderung von Familien
Familien brauchen Unterstützung und Entlastung! Ich setze mich ein für kostenfreie Bildung von der Kita bis zum Abschluss, für eine echte Wahlmöglichkeit zwischen Teilzeit und Vollzeit und die Einführung der Kindergrundsicherung. Damit alle Kinder gleiche Chancen haben und kein Kind mehr in Armut aufwachsen muss.
Städtebauförderung
Leerstehender Wohnraum im ländlichen Raum ist für mich die größte Herausforderung der Kommunalpolitik in den nächsten Jahren und Jahrzehnten. Die SPD hat dafür gesorgt, dass die Mittel für die Städtebauförderung auf insgesamt 700 Millionen Euro deutlich erhöht werden. Die höheren Mittel kommen direkt den Kommunen bei uns vor Ort zugute.
Das ist aber nicht genug: Gerade finanzschwache Kommunen sind von Wohnungsleerständen, verwaisenden Ortskernen und demografischem Wandel besonders stark betroffen und brauchen mehr finanzielle Spielräume. Hier liegt es zuallererst in der Verantwortung des Freistaats Bayern, eines der zentralen Versprechen der bayerischen Verfassung zu erfüllen. Nämlich gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land, zu fördern und zu sichern. Dorthin ist es noch ein weiter Weg.
Optimale Infrastruktur
Eine sich positiv entwickelnde Region wie die Nördliche Oberpfalz braucht nicht zuletzt eine hervorragend ausgebaute Infrastruktur. Damit meine ich Verkehrswege ebenso wie schnelles Internet oder intakte Ortskerne. In all diesen Bereichen sehen wir leider oft ein starkes Stadt-Land-Gefälle.
Infrastrukturausbau darf aber nicht zu Lasten der Anwohnerinnen und Anwohner gehen. Ein Beispiel dafür ist die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg. Ich werde in den nächsten Monaten und Jahren weiter dafür kämpfen, dass das Verkehrsministerium und die Bahn ihren Verpflichtungen nachkommen und der dringend notwendige gebaut wird und somit auch die Menschen entlang der Bahnstrecke in Ruhe leben (und nachts schlafen) können.
Der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe in meinem Wahlkreis ist ebenfalls ein wichtiges Ziel meiner Arbeit. Deshalb setze ich mich gemeinsam mit den Kommunalpolitikern vor Ort und meinen Kolleginnen und Kollegen im Bayerischen Landtag dafür ein, dass die Barrierefreiheit oberste Priorität bekommt.
Sozial gerechter Klimaschutz
Der Kampf gegen den Klimawandel ist die zentrale Aufgabe unserer Generation. Wenn wir das Ziel des Pariser Klimaabkommens erreichen wollen, müssen wir schnell und konsequent den ökologischen Umbau von Wirtschaft, Verkehr und Infrastruktur vorantreiben. Doch dieser Umbau wird uns nur gelingen, wenn wir ökologische Vernunft, technische Innovationen und soziale Gerechtigkeit zusammendenken. Damit Klimaschutz von der breiten Bevölkerung getragen wird, benötigen wir eine sozial gerechte Förder- und Verteilungspolitik, die dafür sorgt, dass niemand finanziell überfordert wird. Das betrifft die Modernisierung von Gebäuden oder Heizungen genauso wie beispielsweise die Auszahlung eines „Klimagelds“, das wir in dieser Wahlperiode einführen wollen.
Wenn wir die sozial-ökologische Transformation entschieden anpacken, dann bietet Klimaschutz für unser Land große Chancen: Für den Erhalt unserer Lebensbedingungen, die Transformation und Modernisierung unserer Wirtschaft sowie gute und zukunftsfähige Arbeitsplätze.