Eine typische Berlinwoche

Blickt man auf den Jahreskalender des Deutschen Bundestages, fallen einem sofort die roten Balken auf, die in vielen Wochen eingezeichnet sind. Immer dann ist Sitzungswoche in Berlin. Wie so eine Woche abläuft und welche Termine ich wahrnehme, möchte ich hier gerne erklären. In den Wochen dazwischen liege ich übrigens nicht auf der faulen Haut, sondern bin für meinen Wahlkreis Weiden vor Ort im Einsatz oder als Generalsekretär der BayernSPD in ganz Bayern unterwegs.

Montag

Die Woche beginnt am Montag sehr früh mit der Anreise nach München zur Geschäftsstelle der BayernSPD. Dort nehme ich verschiedene Termine in meiner Funktion als Generalsekretär wahr und bespreche mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern welche Themen für uns als BayernSPD kurz- und langfristig auf der Agenda stehen. Nachmittags nehme ich dann den Flieger oder Zug nach Berlin und habe erste inhaltliche Gespräche mit anderen Abgeordneten oder Termine wie z.B. das Forum Innenpolitik des SPD-Parteivorstandes. Häufig sind am Montag auch öffentliche Anhörungen im Innenausschuss. Dazu laden wir Experten aus der Wissenschaft oder der Polizei ein, die uns zu geplanten Gesetzen beraten. Im Anschluss daran trifft sich die Bayerische SPD-Landesgruppe und bespricht die Themen der Woche aus Bayerischer Sicht.

Dienstag

Die gemeinsame Arbeit mit anderen Abgeordneten der SPD beginnt dienstags. Morgens treffe ich mich mit den anderen SPD-Innenpolitkern in der Arbeitsgruppe (AG) Innen der SPD-Bundestagsfraktion. Wir diskutieren die Gesetzesvorhaben und Anträge, die in der kommenden Ausschusssitzung beraten werden und stellen gemeinsame Forderungen auf. Danach gehe ich, sofern ich keine anderen Termine wahrnehmen muss, zum Treffen der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion. Nachtmittags kommen alle SPD-Abgeordnete zur Fraktionssitzung zusammen und stimmen sich über unsere Positionen ab. Abends nehme ich ganz unterschiedliche Termine wahr, wie z.B. Podiumsdiskussionen bei der Friedrich-Ebert-Stiftung oder Empfänge der SPD-Fraktion.

Mittwoch

Mittwochs tagt der Innenausschuss über den gesamten Vormittag hinweg. Häufig laden wir den Minister oder einen Verantwortlichen der Sicherheitsbehörden ein, um zur Lage der inneren Sicherheit auf dem aktuellen Stand zu sein. Einmal im Monat findet mittwochs Nachmittag die Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) statt. Dieses wichtige Gremium kontrolliert die Nachrichtendienste des Bundes. Wir treffen uns dafür in dem abhörsicheren Trakt des Bundestages. Wenn das PKGr nicht tagt, nehme ich mir Zeit, um Bürgeranfragen zu beantworten, Briefe zu schreiben und Besprechungen mit meinen Mitarbeiterinnen.

Donnerstag

Um 9:00 Uhr gehe ich in den Plenarsaal. Zur so genannten „Kernzeit“ gibt es in der Regel eine Regierungserklärung oder eine Debatte, die das breite öffentliche Interesse findet. Ein Highlight eines jeden Abgeordneten ist es natürlich, selbst eine Rede zu halten, was ca. alle zwei Monate vorkommt. Oft auch häufiger. Am Nachmittag habe ich dann noch viele Termine mit anderen Abgeordneten und Interessenvertretern, wie z.B. der Gewerkschaft der Polizei. Dazwischen gehe ich immer wieder zu namentlichen Abstimmungen ins Plenum. Außerdem nehme ich mir die Zeit für Büroarbeit, führe Telefonate, lese Gesetzentwürfe und beantworte E-Mails. Abends gehe ich oft zu parlamentarischen Abenden von Vereinen oder Verbänden und tausche mich mit Kolleginnen und Kollegen über verschiedene Themen aus.

Freitag

Auch am Freitag tagt der Deutsche Bundestag. Nach den Plenarsitzungen gilt es Dinge aufzuarbeiten, die über die Woche angefallen sind und letzte Gespräche in Berlin zu führen. Häufig habe ich am Freitag auch Besuchergruppen aus Weiden oder meinem Betreuungswahlkreis Amberg zu Gast. Wenn die Arbeit in Berlin erledigt ist, versuche ich mich so schnell wie möglich auf den Rückweg zu machen. Dort erwarten mich noch abendliche Termine mit Bürgerinnen und Bürgern, die mich nach der Sitzungswoche in der Heimat in Empfang nehmen.