MdB Uli Grötsch fordert Nachbesserung in der CO2-Bepreisung - Klimaschutz muss auch für Porzellan- und Glasindustrie bezahlbar sein

© Susie Knoll

07. Juni 2021

„Ökonomie und Ökologie in Einklang bringen. Das ist für mich DIE Zukunftsaufgabe schlechthin!“, so Grötsch. Gemäß diesem Motto ist der Weidener SPD-Bundestagsabgeordnete seit Monaten in intensivem Austausch mit den zuständigen Bundesministerien einerseits und der bayerischen Porzel-lan- und Glasindustrie andererseits.

Denn der ungenügende Carbon-Leakage-Schutz bei der na-tionalen CO2-Bepreisung im Klimaschutzplan bedroht die heimischen Industriearbeitsplätze. Dabei haben die ober-pfälzischen Betriebe in den letzten Jahren durch Investitio-nen in die Energieeffizienz bereits einen erheblichen Beitrag zum Klimaschutz geleistet.

„Solange es aber bei der Glas- und Porzellanindustrie keine alternative Form zur Nutzung fossiler Energie gibt, müssen Wettbewerbsnachteile der nationalen CO2-Bepreisung aus-geglichen werden“, ist der SPD-Politiker überzeugt. „Im schlimmsten Fall droht andernfalls eine Abwanderung un-serer Industriearbeitsplätze ins Ausland. Gerade in der Oberpfalz aber auch in anderen strukturschwachen Gebieten Bayerns wäre der Verlust von Arbeitsplätzen ein herber Rückschlag für die gesamte Region“, befürchtet Grötsch. „Für mich hat der Erhalt der Arbeitsplätze bei den Porzel-lanherstellern oberste Priorität!“

MdB Grötsch verspricht, sich in Berlin dafür stark zu ma-chen, dass die entsprechende Rechtsverordnung derart ab-geändert wird, dass ein echter Carbon-Leakage-Schutz ge-währleistet wird. „Ich bin fest an der Seite der Beschäftigten und Arbeitgeber der Porzellan- und Glasindustrie in der Oberpfalz und unterstütze ihre Forderungen. Die Unter-nehmen brauchen Planungssicherheit, deshalb muss hier noch in dieser Wahlperiode etwas passieren“, erklärt der SPD-Politiker.

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