Für Notfälle gerüstet - Haushaltsausschuss im Bundestag gibt 30 Millionen Euro für neue Sirenenförderung frei
„Die Freigabe von Haushaltsmitteln in Höhe von 30 Millionen Euro für die Sireneninfrastruktur durch den Haushaltsausschuss ist eine sehr gute Nachricht für die Kommunen und Landkreise in der Nordoberpfalz!“, zeigt sich der SPD Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch erfreut über den Beschluss.
Um den Investitionsstau im Sirenennetz zügig zu beheben, hat die Ampelkoalition in den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr 30 Millionen Euro für ein neues Sirenenförderprogramm bereitgestellt. „Zuständig für die Warnung im Katastrophenfall sind die Bundesländer. Deshalb wurden die Gelder gesperrt und an die Auflage geknüpft, dass die Länder sich finanziell am Förderprogramm beteiligen“, erläutert Grötsch.
Das nun vorgelegte und vom Haushaltsausschuss bewilligte Konzept sieht vor, dass Bund und Länder künftig zu gleichen Teilen Mittel bereitstellen. Neue oder modernisierte Sirenen sollen an das digitale Warnsystem angeschlossen werden, sodass auch Bundes- und Landesbehörden schnell Warnungen auslösen können. Außerdem wird ein Warnmittelkataster aufgebaut. Dieses verschafft Bund, Ländern und Kommunen künftig einen Überblick, wo noch Lücken im Netz bestehen, die mit dem Förderprogramm schnell geschlossen werden können.
„Im Ernstfall zählt eben jede Sekunde. Die Bevölkerung muss bei Katastrophen möglichst schnell gewarnt werden. Neben den modernen Methoden, wie Warn-Apps und SMS-Benachrichtigungen, sind die Sirenen dafür weiterhin unabdingbar!“, betont Grötsch.